Arbeitsethik – Wie wird die Polizei von der Gesellschaft wahrgenommen?

Lassen Sie uns zunächst einen Blick in das Jahr 1949 werfen, als die Polizei neu aufgebaut wurde.

Nach dem Ende des zweiten Weltkrieges stand Deutschland vor der Aufgabe den zerfallenen nationalsozialistischen Staat neu zu strukturieren. Dabei war der Polizeiapparat besonders im Fokus, denn keine andere staatliche Institution war so eng mit den Verbrechen des Nationalsozialismus verknüpft, wie die Polizei. Diese Erfahrung erschütterte das gesellschaftliche Vertrauen in staatliche Institutionen nachhaltig. Die Gestapo, die als Sinnbild für den NS-Polizeistaat galt, wurde während der Nürnberger Prozesse als verbrecherische Organisation eingestuft. Andere Polizeibereiche wie die Kriminalpolizei und die uniformierte Polizei, die in zahlreiche Verbrechen und Massenmorde verwickelt war, wurden hiervon ausgenommen. Der Blick lag in der Nachkriegszeit vorherrschend auf den alltäglichen Problemen der Gesellschaft, die in jeder Hinsicht außer Kontrolle geraten war. Infolgedessen brauchte es eine neue Polizei, die einerseits so schnell wie möglich einsatzbereit sein musste, um die öffentliche Ordnung wiederherzustellen und andererseits nicht mit dem NS-Staat assoziiert werden sollte. In den westlichen und östlichen Besatzungszonen gingen die Siegermächte dabei unterschiedliche Wege, die letztlich die Entwicklung zweier gegensätzlicher Polizeisysteme in der Bundesrepublik Deutschland (BRD) und der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) nach sich zogen. In den westlichen, von den USA, Großbritannien und Frankreich kontrollierten, Besatzungszonen waren die Demokratisierung und Entnazifizierung der Polizei unter den zentralen Zielen. Dies bedeutete personelle Eingriffe. Beamte, die während der NS-Zeit im Dienst waren, sollten entlassen werden. Dies wurde zudem auf Personen ausgeweitet, die nur eine Zeit lang der NSDAP angehörten. In der Praxis waren die Möglichkeiten jedoch begrenzt. Viele Polizisten, die bereits in der NS-Zeit im Dienst waren, kehrten in den Polizeidienst zurück, weil es an qualifiziertem Personal mangelte. Zudem wurden zahlreiche neue Beamte eingestellt, die jedoch oft im nationalsozialistischen System sozialisiert worden waren, etwa als ehemalige Wehrmachtsangehörige. Es blieben politisch personelle Kontinuitäten bestehen, die den Neuanfang in Westdeutschland erheblich erschwerten. Mit der Gründung der Bundesrepublik Deutschland im Jahr 1949 wurde die föderale Struktur der Polizei gesetzlich verankert. Die Polizeiarbeit blieb Aufgabe der einzelnen Bundesländer, die eigenständig über Organisation, Ausstattung und Einsatz entschieden. In den frühen 1950er-Jahren folgte in einigen Ländern, wie etwa in Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen, die Verstaatlichung der Polizei, um deren Effizienz und Einheitlichkeit zu verbessern. Trotz aller Herausforderungen etablierte sich die Polizei in der BRD als rechtsstaatliche Institution, deren primäre Aufgabe die Gewährleistung von Sicherheit, Rechtsempfinden und Ordnung war. In der Sowjetischen Besatzungszone (SBZ) wurde nahezu die gesamte alte Polizeibelegschaft entlassen. Beamte, die vor dem 8. Mai 1945 im Dienst gewesen waren, wurden durch Neulinge ersetzt, die oft keinerlei polizeiliche Erfahrung hatten. Diese Maßnahmen führten zu einem deutlichen Verlust an Professionalität in der Polizeiarbeit und einem Personalmangel. Die neu geschaffene Volkspolizei war von Beginn an zentral und nicht föderal organisiert und eng mit der kommunistischen Ideologie verbunden. Mit der Gründung der DDR im Jahr 1949 wurde die Volkspolizei dem Innenministerium unterstellt; ab 1952, nach der Auflösung der Länder, war sie vollständig zentralisiert. Neben der Volkspolizei spielte das Ministerium für Staatssicherheit (MfS), auch bekannt als Stasi, eine zentrale Rolle als Teil des Sicherheitsapparats der DDR. Gegründet im Jahr 1950, wuchs das MfS schnell zu einer der größten Geheimpolizeien der Welt mit über 90.000 hauptamtlichen Mitarbeitern, die das Leben der Bevölkerung überwachten und jegliche oppositionellen Bewegungen unterdrückten, heran. Trotz seiner allgegenwärtigen Kontrolle war das MfS nicht in der Lage den Zerfall der DDR zu verhindern, da der Staat zunehmend an Legitimation verlor und die innere Opposition, der Reformdruck sowie der wachsende Widerstand aus Osteuropa immer stärker wurden. Die Polizeisysteme in der BRD und der DDR entwickelten sich damit entlang der ideologischen Linien der beiden politischen Systeme. Während die Polizei in Westdeutschland föderal und rechtsstaatlich organisiert war, diente die Volkspolizei in Ostdeutschland als Instrument der politischen Kontrolle und der SED-Diktatur. Diese unterschiedlichen Entwicklungen prägten nicht nur die Polizeiarbeit in beiden Staaten, sondern spiegelten auch die jeweiligen gesellschaftlichen und politischen Realitäten wider. Die Entwicklung der Polizei in Deutschland nach 1945 verdeutlicht, wie eng politische Systeme die Gestaltung staatlicher Institutionen beeinflussen. Während die BRD auf Föderalismus und demokratische Grundsätze setzte, stand die DDR für Zentralismus und politische Kontrolle. Beide Ansätze hatten ihre Stärken und Schwächen und hinterließen ein geteiltes Erbe, das die deutsche Polizeiarbeit bis heute prägt.

Zurück in der Gegenwart fällt direkt ins Auge, dass auch heutzutage die deutsche Polizei föderal organisiert ist. Dabei gewährleisten die 16 Polizeien der Bundesländer in Zusammenarbeit mit der Polizei des Bundes und der Kriminalpolizei des Bundes die Innere Sicherheit Deutschlands. Die Fehler des Nationalsozialismus wurden auch diesmal nicht außer Acht gelassen, weshalb die Polizei dezentral organisiert ist. Zudem können durch die Aufteilung der Polizeigewalt auf die Bundesländer regionale Besonderheiten und Bedürfnisse berücksichtigt werden. Auf Landesebene untersteht die Polizei stets dem jeweiligen Innenministerium des Bundeslandes, welches als oberste Landesbehörde fungiert. Das Innenministerium legt per Verordnung oder Erlass die Struktur der Landespolizei fest, wobei der gesamte Polizeiapparat des Landes häufig durch eine zentrale Behörde geführt ist, die je nach Bundesland unterschiedlich bezeichnet wird. Unterhalb der zentralen Behörde folgen in der Regel regionale Polizeidienststellen, die als Polizeidirektion, Polizeipräsidien oder Landespolizeidirektionen bezeichnet werden. Diese sind für größere geografische Bereiche verantwortlich und gliedern sich weiter in Polizeiinspektionen auf, die oft auf Ebene von Großstädten, Mittelstädten oder Landkreisen agieren. Kleinere Einheiten wie Polizeikommissariate, Polizeistationen oder Polizeiwachen bilden die unterste Organisationsebene und sind direkt für die Bevölkerung vor Ort sichtbar. Die Bezeichnungen und Aufgaben dieser Dienststellen können je nach Bundesland stark variieren. Zusätzlich zur allgemeinen Landespolizei existieren in jedem Bundesland spezialisierte Behörden wie das Landeskriminalamt (LKA). Landeskriminalämter sind die zentralen Dienststellen der Kriminalpolizei, welche es in jedem Bundesland gibt. Als Bindeglied zum BKA nehmen LKAs in erster Linie administrative Aufgaben wahr. Viele verfolgen jedoch auch schwere und komplexe Kriminalfälle und ermitteln in Bereichen Organisierte Kriminalität, Sexualstraftaten, Falschgeld und Rauschgift. Dadurch beschäftigen sie sich mit Präventions- und Verkehrssicherheit. Ebenfalls auf Landesebene organisiert ist die Bereitschaftspolizei, die häufig in größeren Einsätzen oder bei besonderen Gefahrenlagen eingesetzt wird. Ihre Struktur reicht von Präsidien bis hin zu kleinen Einheiten wie Zügen oder Trupps. Diese kommen oft bei Großveranstaltungen, Demonstrationen, Fußballspielen oder in Katastrophenlagen zum Einsatz. Auf Bundesebene wird die Polizei durch die Bundespolizei und das Bundeskriminalamt (BKA) ergänzt. Die Bundespolizei ist für bundesweite Aufgaben wie den Schutz von Bahnhöfen, Flughäfen, auf See und Grenzen zuständig. Zudem ist sie für die polizeiliche Unterstützung der Bundesländer und ihre Behörden verantwortlich. Das BKA hingegen übernimmt vor allem koordinierende Aufgaben, internationale Verbrechensbekämpfung, die Verwaltung und den Personenschutz.  Die Aufgaben sind die Bekämpfung von Kriminalität und Terrorismus.  Weitere Bundesbehörden mit polizeilichen Aufgaben sind der Zoll, insbesondere die Zollfahndung und der Militärische Abschirmdienst (MAD). Die Aufgaben umfassen die Extremismus- und Terrorismusabwehr, zudem leisten sie Beiträge zur Beurteilung der Sicherheitslage von Einrichtungen der Bundeswehr und nehmen an Auslandseinsätzen der Bundeswehr teil. Trotz der unterschiedlichen Zuständigkeiten arbeiten die Polizeibehörden von Bund und Ländern eng zusammen, insbesondere bei länderübergreifenden oder bundesweiten Einsätzen. Der föderale Aufbau der Polizei sorgt so für eine Balance zwischen regionaler Anpassungsfähigkeit und überregionaler Handlungsfähigkeit. Die Polizei stellt das staatliche Handeln für die Innere Sicherheit des Landes da.  Die primären Aufgaben der Polizei stellen die Gefahrenabwehr, auch unter Prävention bekannt, und die Strafverfolgung, auch Repression, dar. Wie bereits die verschiedenen Aufbauten der Polizei von 1945 bis heute zeigen, gab es zwischendurch immer mal wieder Neu- und Umorganisationen der Polizei, welche auf der strukturellen, personellen und technischen Ebene stattfanden. Dazu zählen zum einen fortschrittliche und effektivere Methoden der Verbrechungsbekämpfung, mehr Personal sowie zum anderen eine Veränderung hinzu personalstärkeren Organisationseinheiten, welche konkrete Einsatzgruppen mit genauer Zuständigkeit bilden. Neben vielen Vorteilen dieser Umstrukturierungen bilden sich jedoch auch Nachteile dieser Reformen aus, welche sich besonders auf das Fremdbild der Polizei auswirken. Das Fremdbild meint die Wahrnehmung auf der Polizei von polizeifremden Personen, wie der gemeinen Bevölkerung. Es zeigte sich vor allem ein Verlust der Bürgernähe, ein Rückzug von Alltagsproblemen sowie eine mangelnde Orientierung an den BürgerInnen und die Wahrnehmung, dass die Polizeiarbeit weniger geworden sei auf. Besonders die fehlende Bürgernähe führt zur mangelnden Kooperation und einem fehlenden Vertrauensverhältnis zu der Polizei. Im Vergleich zum 20. Jahrhundert gibt es auch immer noch sogenannte Schutzmänner/Schutzfrauen, die sich vor Ort um die Probleme der BürgerInnen kümmern, jedoch haben diese heutzutage vor allem an öffentlicher Präsenz und (damals ausgeprägter) Ehrerbietung (früher zog man den Hut, wenn man einem Schutzmann/Schutzfrau begegnet ist) verloren. Hier ist exemplarisch festzustellen, wie strukturelle Veränderungen, die zunächst klein erscheinen das Empfinden von Anwesenheit bei den BürgerInnen stark beeinträchtigen können.

Neben diesen eher unwichtiger erscheinenden Veränderung der Fremdwahrnehmung der Polizei, lässt sich eine Veränderung in der Fremdwahrnehmung anhand von ausgewerteten Befragungen von Uwe Dörmann und Thomas Feltes erkennen. Die Befragungen aus den 70er und 80er-Jahren zeigen, dass die Bevölkerung größtenteils wohlwollend gegenüber der Polizei eingestellt ist. Es gibt allerdings einen leichten Rückgang dieser Einstellung in dem folgenden Jahrzehnt und zusätzlich beschrieb ein breites Mittelfeld die Arbeit der Polizei als durchschnittlich. Aus den Studien ergab sich: die Jugend ist ebenso wie die Oberschicht kritischer gegenüber der Polizei eingestellt. Darüber hinaus wurde nach der Einschätzung des Satzes „Polizei als Freund und Helfer“ gefragt. Kurz vor der Wende 1990 schätzen in den neuen Bundesländern 68% der Befragten den Satz als „ziemlich falsch“ ein, 1994 waren es lediglich 42%. In den alten Bundesländern bekam der Satz durchschnittlich eine Zustimmung von 75%, jedoch schätzen im Jahr 1994 schon 22% den Satz als „ziemlich falsch“ ein.

Den Blick auf die momentane Fremdwahrnehmung der Polizei richtend, nicht zuletzt aufgrund einer veränderten außenpolitischen und innerpolitischen Sicherheitslage, führten wir eine nicht repräsentative Umfrage mit Personen ab 15 Jahren durch. Befragt wurde bezüglich des subjektiven und objektiven Sicherheitsgefühls, wenn man an die Polizei denkt. Dabei stach bei allen Altersgruppen ins Auge, dass es kaum Differenzen zwischen dem objektiven und subjektiven Wahrnehmungsgefühl gibt und dies zumeist mit der Schulnote gut bis befriedigend beschrieben wurde. Zudem sollte die Umsetzung des Leitspruches „Die Polizei, ihr Freund und Helfer“ bewertet werden. Diese wurde von den 15- bis 25-Jährigen durchschnittlich mit befriedigend bewertet. Auffällig ist hier, dass die etwas ältere Generation, die 41- bis 55-Jährigen, eher dazu neigten die Umsetzung als gut einzustufen. Bezüglich der gesammelten Erfahrungen fragten wir nach einer Bewertung der Präsenz der Polizei bei öffentlichen Demonstrationen. Es stellte sich heraus, dass mit zunehmendem Alter die Präsenz negativer bewertet wurde. So gab es unter den 15- bis 19-Jährigen vergleichsweise viele sehr gute und gute Bewertungen, was sich in den folgenden Altersgruppen hin zu mehr guten und auch prozentual mehr befriedigenden Bewertungen entwickelte. Zudem bedarf es der Darstellung des Gesamtbildes der Fremdwahrnehmenden. Eine Bewertung der Arbeit der Polizei mit gut bis befriedigend zieht sich dabei durch alle Altersgruppen. Neben unserer geführten Umfrage liegt uns für die Einschätzung des Fremdbildes der Polizei außerdem eine im Oktober letzten Jahres veröffentlichte Statistik zugrunde. Diese befasst sich mit der Entwicklung des Vertrauens in die Polizei vom Sommer 2020 bis zum Frühjahr 2023. So nahm der Anteil der Befragten, die der Polizei eher nicht vertrauen im Zeitraum der Studie um acht Prozentpunkt zu und der Anteil der Vertrauenden mit sieben Prozentpunkten entsprechend stark ab. Eine Polarisierung der Gesellschaft kann jedoch eher ausgeschlossen werden, da der Anteil der Unentschlossenen über den betrachteten Zeitraum stabil zwischen zwei und vier Prozentpunkten lag. Eine weitere Umfrage von Infratest dimap im Auftrag des TV-Magazins „Report München“ aus dem August 2022 ergibt, dass 62% der Bürgerinnen und Bürger „großes Vertrauen“ und 20% sogar „sehr großes Vertrauen“ in die Polizei, hingegen hätten 17% nur wenig oder gar kein Vertrauen in die Polizei.

Besonders in der heutigen Zeit prägen die Medien nicht nur den Alltag der Menschen, sondern beispielsweise auch die Wahrnehmung der Polizei. Die Polizei ist besonders präsent in den Medien vertreten, wenn Razzien oder Eingriffe bei Demonstrationen durch die Polizei passieren. Das Problem hierbei ist allerdings, dass diese Berichterstattungen meist ein sehr verzerrtes Bild darstellen. So werden zum einen nur kleine Momente aus dem Alltag eines Polizisten gezeigt und als tägliche Realität beschrieben, wobei die Aufgaben meist vielfältiger sind. Ebenfalls werden einzelne Proteste gegen die Polizei, die meist nur von einem kleinen Teil der Bevölkerung unterstützt werden, als die Meinung der Mitte der Gesellschaft dargestellt. Solch negative Berichte können das Vertrauen der Bevölkerung in die Fähigkeit der Exekutive schwächen, wodurch es zu geringeren Anzeigequoten und geringerer Unterstützung in der Aufklärungsarbeit kommt, wodurch wiederum die Aufklärungsquoten schlechter werden. Darüber hinaus verbreiten Medien meist kritische Verallgemeinerungen, welche falsche Schlüsse zulassen und es wird außerdem außer Acht gelassen, das die Handlungen der Polizei -gerade bei öffentlichen Veranstaltungen- als weisungsgebende Exekutive an die politischen Entscheidungen durch Bund und Länder gebunden sind. Zu anderen Anlässen steht die Polizei jedoch berechtigt im Mittelpunkt der Medien und auch in der Kritik, so zum Beispiel vor einiger Zeit wegen Ausländerfeindlichkeit und Rassismus. Die vorhin angesprochene Studie des „Report München“ aus dem Jahr 2022 ergibt, dass 26% der Befragten „Rassismus bei der Polizei“ als großes Problem und 5% als sehr großes Problem benannten. Somit schaut alleine in diesem Punkt rund ein Drittel der Deutschen kritisch auf die Polizei. Die Kritik an der Polizei wird spezifisch durch die Medien bestärkt, da sich diese in der Pflicht des Informierens, Aufklärens und Aufdeckens sehen.

Es gibt allerdings auch Faktoren, die ebenso Teil der Bildung des Fremdbildes der Polizei sind, die nicht beeinflussbar sind. Dazu zählen die persönliche Einstellung, das soziale Umfeld, Polizei-Filme und die Berichterstattung der Medien. Erschwerend für die Polizei kommt außerdem hinzu, dass sie zunehmend als Verkörperung des staatlichen Gewaltmonopols gesehen wird. Ebenfalls können nicht alle Erlebnisse mit der Polizei positiv sein, da es ein Spannungsfeld der Prävention und Repression in der Polizeiarbeit gibt, welches zwangsläufig zu negativen Erlebnissen der BürgerInnen mit der Polizei führt. Diese Erkenntnis bestätigt die Befragung der Vollzugsbeamtinnen und -beamten der niedersächsischen Polizei durch das Kriminologische Forschungsinstitut Niedersachsen e.V. (KFN). Sie weisen darauf hin, dass die Begegnung von BürgerInnen und BeamtInnen oft in emotional belasteten Situationen bzw. Ausnahmezuständen stattfindet, wodurch die BeamtInnen nicht nur wenig Lob erfahren, sondern oftmals auch als Gegner wahrgenommen werden. Die PolizistInnen fühlen sich nicht akzeptiert, ihnen schlage Misstrauen und fehlender Respekt für ihre Arbeit entgegen. Darüber hinaus ist festzustellen, dass sich das Polizeiimage als die Fremdwahrnehmung jedes Einzelnen durch verschiedene Faktoren zusammensetzt. Zum Teil kann die Polizei diese Faktoren auch beeinflussen und so versuchen ihre Fremdwahrnehmung zu verändern. Solche beeinflussbaren Faktoren, die zur Bildung der Wahrnehmung der BürgerInnen führen, sind beispielsweise die Erreichbarkeit, eine unkomplizierte Ansprechbarkeit, schnelle Einsatzbewältigung sowie die polizeiliche Präsenz vor Ort. Ebenso beeinflusst die fachliche Professionalität polizeilichen Handelns, womit das von den BürgerInnen selbsterlebte kompetente Einschreiten von PolizeibeamtInnen, die objektive Sicherheitslage mit hoher Aufklärungsquote und niedrige Kriminalitätsbelastung sowie schnelle Ermittlungserfolge, das Fachwissen der PolizeibeamtInnen und die Fähigkeit zur Selbstkritik gemeint ist, die Fremdwahrnehmung der Polizei. Außerdem sind ein zeitnaher und transparenter Umgang mit Bürgeranliegen, Einblicke sowie Wissen um die Polizei, ihr Handeln und ihre Möglichkeiten essenziell, um Verständnis für Vorgehen sowie Vertrauen der Bevölkerung gegenüber der Polizei aufzubauen.

Um die Veränderung des Fremdbildes auszuwerten, müssen die damaligen Untersuchungen mit den heutigen Befragungen verglichen werden. Es ergibt sich, dass die Polizeiarbeit sowohl damals als auch heute als durchschnittlich empfunden wird, ebenso lässt sich bei beiden Abfragen die generell eher positive Einstellung gegenüber der Polizei feststellen. Jedoch ist der Anteil prozentual kleiner geworden und auch die Einschätzung des Leitspruchs „Die Polizei, Ihr Freund und Helfer“ als Realität ist rückgängig. Doch wodurch kommt diese -wenn auch eher subtile- Veränderung im Fremdbild der Polizei? Wie zuvor beschrieben, tragen zum Teil auch Umstrukturierungen in der Polizei zur Veränderung ihrer Wahrnehmung bei. So nimmt zum einen die Bürgernähe ab, was bereits in den 1980ern durch den Wunsch der Bevölkerung mehr Kontakt mit der Polizei zu haben, in den zuvor beschriebenen Umfragen deutlich wird. Andererseits verschlechtert sich das Image der Polizei durch äußere Umstände, wie die Medien. Aber auch die individuelle Begegnung mit den BeamtInnen, sowie die innere Einstellung wirken auf das Fremdbild eines jeden ein. Gesellschaftliche Probleme spiegeln sich zunehmend in steigender Unordnung und Alltagskriminalität wider, außerdem verdoppelte sich in einem Zeitraum von 30 Jahren das Risiko selbst Opfer einer Straftat zu werden, was Angst und Misstrauen schürt. Abschließend kann wohl gesagt werden, dass die Wahrnehmung der Polizei seitens der Gesellschaft vorwiegend durch die Neuausrichtung der Gesellschaft im Laufe der Zeit und durch die Medien beeinflusst wird, jedoch ein Zusammenspiel unzähliger Aspekte die Nuancen unserer Wahrnehmung justiert. Falls Sie liebe Leser, liebe Wahrnehmende der Polizei sich nun fragen, was die BeamtInnen über unser Verhalten denken und sich eventuell von uns wünschen würden, dann lesen Sie doch einmal in unser Interview rein!